Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit der Tarcsay und Mercado GbR (nachfolgend TundM) Turnseestraße 55, 79102 Freiburg. Ohne die Zustimmung zu den AGB können wir Ihr Inserat leider nicht entgegennehmen.
Grundlage für die Benutzung unseres Inserentenservices sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.gesund-in-suedbaden.de und TundM, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Auftragserteilung anerkennen und bestätigen. Sie können die AGBs immer einsehen und bei Bedarf ausdrucken.
Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 1 Geltungsbereich
TundM stellt auf der von ihr betriebenen Internetseite www.gesund-in-suedbaden.de Produkte und Dienstleistungen aus dem Bereich Gesundheit dar. TundM bietet den Nutzern insbesondere:
- Erstellung/Übermittlung von Inseraten
- Weiterleitung von Anfragen
- Die zusätzliche Möglichkeit der Schaltung von Werbebannern, Logos und Logolinks
§ 2 Vertragsschluss
1. Mit der Online-Übermittlung der Daten für ein Inserat gibt der Kunde gegenüber TundM ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich unbegrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in die Datenbank ab. TundM kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Inseratsvertrag kommt zustande, wenn er seitens TundM schriftlich (E-Mail) bestätigt wird. In der Regel kommt der Vertrag durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots im Wege der Erstellung des Inserats im Internet zustande.
2. Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in die Datenbank von TundM bzw. über die Veröffentlichung des Inserats steht im freien Ermessen der TundM. Die TundM ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Inseratsinhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3. Die TundM ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Insbesondere behält sich TundM das Recht vor, Inseratstexte auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt des Inserats gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für TundM aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist.
§ 3 Leistungen von der TundM auf der Webseite www.gesund-in-suedbaden.de
1. Der Kunde erhält die Leistungen des von ihm gewählten Inseratspakets. Die Leistungen der Inseratspakete sind auf der Webseite www.gesund-in-suedbaden.de/inseratsmoeglichkeiten/ einzusehen. Der Kunde kann das Inserat in einem von der TundM vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Diese Daten werden an die TundM übermittelt, die dann über die Freischaltung des Inserats entscheidet. Der Inhalt des Inserats wird von der TundM auf eventuelle unzulässige Inhalte geprüft. Diese können von TundM ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden.
2. Die TundM stellt das Inserat Interessenten über das Internet zur Verfügung, indem sie das Inserat auf ihrer Internetseite www.gesund-in-suedbaden.de veröffentlicht. Das Inserat wird nach Abschluss der inhaltlichen Prüfung innerhalb der vom Kunden gewählten Kategorien erscheinen.
3. Mindestlaufzeit eines Inserats sind drei Monate.
4. Die Kündigungsfrist für eine Inseratsschaltung beläuft sich auf einen Monat vor Ablauf der Drei-Monats-Frist. Wird das Inserat innerhalb dieses Zeitraums nicht gekündigt, verlängert sich der Inseratsvertrag (zu gleichen Konditionen) automatisch um weitere drei Monate.
5. Der Kunde kann sein Online-Inserat jederzeit deaktivieren lassen. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Drei-Monats-Vergütung verpflichtet.
6. Die TundM ist nach Vertragskündigung nicht verpflichtet, das veröffentlichte Inserat zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
7. Die TundM behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
§ 4 Preise und Abrechnung
1. Für Inserate die auf der Webseite www.gesund-in-suedbaden.de erscheinen, gilt die bei Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuelle Preisliste von TundM, die im Internetangebot von TundM veröffentlicht und einzusehen ist. Die TundM ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Kosten für die Bereitstellung erhöhen. Dem Kunden wird die Erhöhung der Preise und der Zeitpunkt des Inkrafttretens drei Monate vor Erhöhung der Preise schriftlich mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung 5 % oder mehr des ursprünglichen Preises ausmacht. Die Kündigung muss TundM spätestens 10 Tage vor erstmaliger Geltung zugehen.
2. Die Abrechnung erfolgt bei gewerblichen Kunden durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden nach Leistungserbringung zu. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Leistungserbringung und somit als Grundlage zur Rechnungslegung.
3. Bei Privatkunden erfolgt die Abrechnung per Bankeinzug oder im Wege eines von der TundM angebotenen elektronischen Zahlungsverkehrs. Die Vergütung ist innerhalb der Drei-Monats-Frist nach Veröffentlichung des Inserats fällig.
4. Der Kunde erhält vor der Veröffentlichung seines Inserats per E-Mail eine Information mit allen relevanten Daten über die Veröffentlichung seines Inserats.
5. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.
§ 5 Haftung für den Inhalt von Inseraten
TundM überprüft zwar die Inserate auf ihren Inhalt, ist jedoch nicht verpflichtet, sie auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu kontrollieren. Erhält TundM Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen das Inserat ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit des Inserats zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Inseratstexte oder andere übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die die Rechte Dritter verletzen. Die TundM hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte des Inseratstextes zu löschen. Der Kunde kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die TundM geltend machen.
§ 6 Datenschutz
Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung der Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde ist ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an TundM den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen.
§ 7 Widerruf/Frist
1. Ist der Kunde Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach § 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der Tarcsay und Mercado GbR (nachfolgend TundM) Turnseestraße 55, 79102 Freiburg, per Brief oder Postkarte zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses.
2. Das Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, wenn TundM mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch das Einstellen von Objekten in die TundM-Rubriken).
§ 8 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. TundM behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.
2. TundM hat das Recht, seine AGB auch mit Wirkung für laufende Verhältnisse zu ändern. In diesem Fall kann der Kunde binnen zwei Wochen ab Zugang der geänderten AGB der Änderung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
3. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist TundM berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen TundM geltend machen.
§ 9 Sonstiges
1. Erfüllungsort ist Freiburg. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand ebenfalls Freiburg vereinbart.
2. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.